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25.09.2019

Protest gegen die Demontage des Kunst-, Kultur- und Bildungsressorts in der EU

Die IG Kultur Wien protestiert zusammen mit bis jetzt rund 50 weiteren Kunst-/Kultur-Interessenvertretungen und -Institutionen aus ganz Österreich dagegen, dass es künftig statt eines EU-Kommissionsmitglieds für „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ nur mehr eines bloß für „Innovation und Jugend“ geben wird. Kultur und Bildung verschwinden damit nicht nur aus dem Namen. Sie werden aus dem Bewusstsein der Menschen gelöscht, sie werden auch als Aufgaben aufgegeben oder so verwässert, dass sie nur noch als Leerformeln weiterbestehen. Der Protestbrief kann noch mit-unterzeichnet werden.


Die Zukunft Europas? – Die Abschaffung von Bildung, Kunst und Kultur

Widerstand gegen die Demontage des Kunst-, Kultur- und Bildungsressorts in der EU

Wir protestieren mit allem Nachdruck gegen die Umwandlung des bisherigen EU-Kommissariats für „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ in ein Kommissariat für „Innovation und Jugend“. Kultur und Bildung verschwinden damit nicht nur aus dem Namen des Kommissariats und werden aus dem Bewusstsein der Menschen gelöscht, sie werden auch als Aufgaben aufgegeben oder so verwässert, dass sie nur noch als Leerformeln weiterbestehen. Deutliche Indizien dafür finden sich in den Verweisen auf das künftige Handeln des Ressorts, das sich v.a. um neue Perspektiven für die junge Generation kümmern will und um die Förderung der Kreativindustrie.

Alle einzelnen Mitgliedsstaaten und auch die EU haben die UNESCO-Konvention für kulturelle Vielfalt unterzeichnet und sich damit völkerrechtlich verpflichtet, Kultur und Kunst einen herausragenden Stellenwert einzuräumen, vom Abschluss von Handelsverträgen bis zur Vorzugsbehandlung von Kulturschaffenden und -dienstleistungen aus Drittstaaten des globalen Südens. Die EU selbst räumt der Kultur eine Sonderstellung ein, die u.a. den festen Ladenpreis bei Büchern, Subventionierungen von Kunst und Kultur und Gebühren für öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehprogramme garantiert – das alles reicht nicht, um Kunst, Kultur und Bildung im Namen eines zuständigen Ressorts zu führen und mit den entsprechenden Aufgaben auszustatten?

Wir fordern die sofortige Umbenennung des Ressorts auf „Bildung, Kunst, Kultur, Jugend und Sport“ mit der Schwerpunktsetzung auf Kunst, Kultur und Bildung, und zwar deutlich mehr als bisher, weil die Anstrengungen in diesem Bereich trotz Subsidiarität schon bisher eher bescheiden als ambitioniert waren.

Diesen Brief samt allen aktuellen Unterzeichner*innen und einem Link, für alle die noch zusätzlich unterschrieben wollen, gibt es auf
https://igkultur.at/artikel/protest-gegen-die-demontage-des-kunst-kultur-und-bildungsressorts-der-eu

Die IG Kultur Österreich sieht im Verschwinden der Kultur aus der Kommission nicht nur einen „Ausdruck der Geringschätzung der Kultur auf EU-Ebene, sondern auch eine Absage an eine europäische Kulturpolitik und Schwächung des europäischen Projekts insgesamt“ und begründet das in einer ausführlichen Analyse:

EU-Kommission ohne Kultur?! Wie die EU ihre eigene Demontage befeuert

Auch der Kulturrat Österreich fordert in einem offenen Brief:

Für ein Kunst- und Kulturressort in der Europäischen Kommission