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Stadt Wien/MA 7: Neuer Leitfaden für Subventionen – die wichtigsten Änderungen im Überblick

Wien-Wappen mit wegführenden Linien, deren Bedeutung ich nicht verstehe.

 

Die Kulturabteilung der Stadt Wien (MA 7) hat die Richtlinien für Kunst- und Kultur-Förderungen überarbeitet. Seit 6. Feber 2017 gilt der neue „Leitfaden für Subventionen“.

 

DIE WICHTIGSTEN ÄNDERUNGEN

 

Auch natürliche Personen können einreichen

Förderansuchen an die Kulturabteilung der Stadt Wien (MA 7) bis zu einer Förderhö­he von maximal 20.000 Euro können seit 6.2.2017 nicht nur von Vereinen oder ande­ren juristischen Personen oder Personengesellschaften, sondern grundsätzlich auch von natürlichen Personen gestellt werden.

Vor­aussetzung: Sitz bzw. Lebensmittel­punkt muss in Wien sein. Natürliche Personen müssen dem Ansuchen einen ausführlichen Lebenslauf mit Auflistung bisheriger Projekte beilegen.

Neues Formular, neue Tabelle

Das Formular „Subventionsansuchen“ und die Kalkulationstabellen wurden neu ge­staltet. Das Subventionsansuchen enthält nun ein Feld zur Erstellung eines Raten­plans für die Ausbezahlung der Förderung. Die Kalkulationstabelle enthält nur mehr ein Arbeitsblatt, auf der sich die Tabellen der bisherigen zwei Arbeitsblätter befinden.

Neues Prozedere bei Zusagen

Wenn im Fall einer positiven Entscheidung die Höhe der Förderung vom Subventionswunsch abweicht, muss die Kalkulation adaptiert werden. Ein neuerlicher Antrag muss – im Gegensatz zu früher – nicht gestellt werden.

Bei Zusage einer Förderung muss der Zusagebrief nicht mehr doppelt unterschrieben zurückgeschickt werden.

Bei Abrechnung von Subventionen ab 5000 Euro Originalbelege beilegen

Bei der Abrechnung von Subventionen ab 5000 Euro sind der Abrechnung sofort und nicht erst auf Anforderung die saldierten Original­beläge in Gesamthöhe der Fördersumme samt Belegaufstellung bei­zulegen.

 

AUẞERDEM: PRÜFUNGEN MÖGLICH

 

Wie uns die MA 7 mitteilte, sind bei höher dotierten Förderungen spätere Überprüfungen der geförderten Institution durch den Stadtrechnungshof möglich. Werden Mängel festgestellt, erteilt der Stadtrechnungshof Empfehlungen zu deren Behebung. Ob die Mängel tatsächlich behoben worden sind, kann auch überprüft werden.

Auch die MA 7 erhielt schon Empfehlungen des Stadtrechnungshofs. Dazu gehört, dass auch die MA 7 selbst ab sofort Überprüfungen geförderter Institutionen vornehmen soll.

Überprüft werden unter anderem die ordnungsgemäße Buchführung und die (schriftliche) Nachvollziehbarkeit wesentlicher Entscheidungen der Organe der Subventionen beziehenden Institution, insbesondere:

  • die ordnungsgemäße Einnahmen- und Ausgabenrechnung samt Vermögensübersicht,
  • die ordnungsgemäße Durchführung der Rechnungsprüfung,
  • bei Vereinen die Einhaltung der Vereinsstatuten unter anderem in Hinblick auf Zustimmung zu Insichgeschäften bei Honoraren oder Gehältern für Vereinsfunktionär_innen (z. B.: die Zustimmung anderer Mitglieder des Leitungsorgans zu Honoraren oder Gehälter für ein Mitglied des Leitungsorgans).

Es sollte daher von Vereinen darauf geachtet werden:

  • von allen Sitzungen aller Vereinsorgane schriftliche Protokolle anzu­fertigen, die alle wichtigen Entscheidungen nachvollziehbar ma­chen,
  • die Protokolle von den anwesenden Funktionär_innen unterschrei­ben zu lassen,
  • Rechnungsprüfberichte schriftlich zu verfassen und von den Prüfer_innen unter­schreiben zu lassen,
  • alle Protokolle und alle in Zusammenhang mit der Förderung stehenden Dokumente so wie alle Belege und Rechnungsunterlagen mindestens sieben Jahre aufzubewahren.

Empfehlungen und häufige Fehler

Mag. Moritz Becher, der Leiter des Referats Fördermanagement der MA 7, hat die relevantesten Empfehlungen des Stadtrechnungshofs gesammelt. Wir haben seine Zusammenstellung mit seiner Zustimmung hier online gestellt:

http://igkulturwien.net/fileadmin/userfiles/KIS/EmpfehlungenStadtrechnungshof.pdf


Außerdem stellte uns Mag. Moritz Becher eine Liste der häufigsten Fehler bei Förderansuchen an die MA 7 zusammen. Diese Liste ist hier zu finden:

http://igkulturwien.net/fileadmin/userfiles/KIS/MA7-Zusammenstellung-Fehler.pdf




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