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TTIP, CETA und TiSA stoppen! Argumente und Positionen aus der freien und alternativen Kulturszene:

CETA: Abstimmung im Rat der Europäischen Union bereits im Juni ohne Ausnahmen für Kulturdienstleistungen?

CETA, das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, beinhaltet alles, was auch am Abkommen mit den USA, TTIP,  kritisiert wird. Im Gegensatz zu TTIP soll es aber bereits im Juni im Rat der europäischen Union beschlossen werden. Es sei daher höchste Zeit, dass sich die Abgeordneten des Nationalrates eingehend mit den Auswirkungen von CETA befassen, meinen Vertreter_innen des auch gegen CETA arbeitenden Bündnisses „TTIP stoppen“, und fordern daher eine parlamentarische Enquete noch in diesem Frühjahr:

https://www.ttip-stoppen.at/wp-content/uploads/2016/04/Offener-Brief_EnqueteNR.pdf

Global agierenden Konzernen wird durch CETA das Recht eingeräumt, gegen soziale, arbeitsrechtliche, demokratische und ökologische Regelungen zu klagen und diese auszuhebeln. Kunst- und Kulturförderung können von der Unterhaltungsindustrie als wettbewerbsverzerrend verhindert werden. Eine von der EU vorgeschlagene Ausnahme für kulturelle Dienstleistungen wurde abgelehnt und findet sich nicht im Abkommen.

Genauere Informationen:

Hans-Jürgen Blinn: CETA - Der Teufel steckt im Detail
http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=3356&rubrik=142

 

 * * *

 

Transatlantische Freihandelsabkommen wie das derzeit zwischen EU und USA verhandelte TTIP ermöglichen global agierenden Konzernen gegen soziale, arbeitsrechtliche, demokratische und ökologische Regelungen zu klagen und diese auszuhebeln. Die Auswirkungen auf den Kunst- und Kulturbereich sind unklar, da vor Abschluss der Verhandlungen keine konkreten Informationen veröffentlicht werden. So könnten lokale Kunst- und Kultursubventionen als wettbewerbsverzerrende Diskriminierung multinationaler Unterhaltungskonzerne angesehen und somit verboten werden. Erhalt und Förderung der Vielfalt künstlerischer und kultureller Ausdrucksformen sind gefährdet.

TTIP, CETA und TiSA gehören gestoppt. Nicht nur, aber auch aus Gründen des Erhalts von Kunst und Kultur – in ihrer ganzen Vielfalt, vor allem aber zu Rahmenbedingungen, die nicht ausschließlich über ökonomische Kriterien definiert sind, meint der Kulturrat Österreich:

http://kulturrat.at/agenda/ttip/20150415

Welche Teile des Kunst- und Kultursektors nach Unterzeichnung von TTIP, TiSA und CETA noch kulturpolitischen Handlungsspielräumen unterliegen, und welche nur noch nach ökonomischen Kriterien des Marktes bestimmt werden, sei aus heutiger Sicht nicht absehbar. Eindeutig sei jedoch, dass genau darüber dann nicht mehr die Politik entscheide, sondern die InvestorInnen – im Zweifelsfall über private Investitionsschutz-Verfahren.
Das schrieb der Kulturrat Österreich in einem Beitrag auf ttip-stoppen.at, und begründet damit seinen Aufruf, am Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA teilzunehmen:

https://www.ttip-stoppen.at/2015/04/16/kulturelle-ausnahme-in-ttip-inexistent/

Für eine allgemeine Ausnahme von Kunst und Kultur im TTIP appellieren die Kunst- und Kulturverbände Österreichs:

http://igkultur.at/kulturpolitik/positionen/fuer-eine-allgemeine-ausnahme-von-kunst-und-kultur-in-ttip-appell-der-kunst-und-kulturverbaende-oesterreichs

Der Deutsche Kulturrat bietet eine besonders große Sammlung an Texten und Materialien zum Thema TTIP, CETA & Co:

http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=142

Besonders sei hier auf das Dossier umfangreiche „Materialien und Texte zu TTIP“ hingewiesen:

http://www.kulturrat.de/dossiers/ttip-dossier.pdf

… und auf das Buch „TTIP, CETA & Co. Die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“, herausgegeben von Olaf Zimmermann und Theo Geißler:

http://www.kulturrat.de/dokumente/buecher/ttip+kultur.pdf

 

 

 „Machen wir den Tag der kulturellen Vielfalt (21. Mai) auch hier zum Tag gegen TTIP“ – Aufruf des Kulturrats Österreich zu Demonstration des Kunsthauses Wien:

http://kulturrat.at/agenda/ttip/20150518


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